1. Impressum Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH&CoKG Durchholzen 70 A-6344 Walchsee T +43 5374 5286 F +43 5374 5203509 Firmenbuch Innsbruck FN 22024p UID ATU32328200 2. Allgemeines Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmäßig gefertigt zugestimmt haben. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. 3. Bestellen Verbraucher: Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen. 4. Vertragssprache Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in der deutschen Sprache angeboten. 5. Preise Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise "ab Werk" (= Firmensitz A-6344 Walchsee, Durchholzen 70) einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers. Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten. 6a. Rücktrittsrecht für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 7 Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Videokassetten, DVDs,...) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt worden sind. 6b. Rücktrittsrecht bei Unternehmergeschäften Ist der Kauf gemäß § 377 Abs. 1 HGB für den Kunden ein Handelsgeschäft, kann dieser binnen einer Frist von 7 Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfä¤higem Zustand befindet und in der Originalverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Videokassetten, DVDs,...) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt worden sind. 7. Lieferung Die Auslieferung der Ware erfolgt durch die österreichische Post Mindestbestellwert für Kunden im Ausland: EUR 10,--. Auf Wunsch können hier auch Zahlungen per Kreditkarte (Visa, Mastercard) erfolgen. 8. Lieferzeiten Die Lieferung erfolgt innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. 9. Versandkosten Österreich: bis 350 g: 2,50 bis 500 g: 3,00 bis 1 kg: 4,00 bis 2 kg: 5,00 bis 5 kg: 6,50 bis 10 kg: 9,00 bis 20 kg: 10,00 Deutschland: bis 350 g: 5,00 bis 500 g: 7,50 bis 1 kg: 14,50 bis 5 kg: 18,00 bis 10 kg: 22,00 inklusive Einschreibegebühr bzw. Paketdienst Schweiz: bis 350 g: 5,70 bis 500 g: 7,50 bis 1 kg: 14,50 bis 2 kg: 18,00 inklusive Einschreibegebühr bzw. Paketdienst 10. Zahlungsarten 10.1 Zahlungsarten für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes In Österreich: Die Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH&CoKG bietet seinen Kunden den einfachsten und aller sichersten Zahlungsweg: Wir liefern gegen Rechnung und Einzahlschein. Es ist keine Kreditkarte nötig, dementsprechend kann auch sicherheitstechnisch nichts passieren. übriges Ausland (EU und andere Staaten): Bei Bestellungen von Privatpersonen in das übrige Ausland liefern wir ausschließlich gegen Vorauszahlung, d.h. der Kunde erhält von den Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG eine Rechnung und die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
10.2 Zahlungsarten bei Unternehmergeschäften: Bei Bestellungen von Firmen wird gegen Vorlage einer gültigen UID-Nummer und eine erfolgreich ausgeführte Bestellung, mit Vorauszahlung, d.h. der Kunde erhält von den Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG eine Rechnung und die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Ab der zweiten Bestellung wird auf Rechnung geliefert. 10.3 Zahlungsfrist: Für auf Rechnung ausgelieferte Ware gilt eine Zahlungsfrist zahlbar netto Kassa ohne Abzug bei Rechnungserhalt. 11. Datenschutz Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.:
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12. Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung, Haftung, Garantie Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt die Ware unser Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Die Gewährleistung erstreckt sich auf das gesetzlich vorgesehene Ausmaß. Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf gemäß § 377 Abs. 1 HGB für den Kunden ein Handelsgeschäft, so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Die Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CokG haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich um Unternehmergeschä¤fte handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt. Die Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG als Betreiber von www.zahmerkaiser.comt erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen. 13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand Auf diesen Vertrag ist österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts anzuwenden. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist das am Sitz der Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Ist der Vertragspartner ein Verbraucher mit Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt oder Beschäftigungsort in Österreich, so können Klagen gegen ihn sachlich am zuständigen Gericht seines Wohnsitzes, gewähnlichen Aufenthaltes oder Beschäftigungsortes erhoben werden. Ist der Vertragspartner Verbraucher mit Wohnsitz in einem EU- bzw. EWR-Vertragsstaat, so kann er Klagen gegen die Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG entweder beim sachlich zuständigen Gericht des EU- bzw. EWR-Vertragsstaates, oder vor den Gerichten des EU- bzw. EWR-Vertragsstaates in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Die Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH & CoKG kann Klagen gegen den Verbraucher mit Wohnsitz in einem EU- bzw. EWR-Vertragsstaat nur vor dem sachlich zuständigen Gericht am Wohnsitz des Verbrauchers erheben. 14. Erfüllungsort: Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist A-6344 Walchsee 15. Copyright Alle Daten, Grafiken und sonstige Werke im urheberrechtlichen Sinn auf der Web-Site der Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH&CoKg genießen urheberrechtlichen Schutz und dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung beim Liftanlagen Zahmer Kaiser GmbH&CoKG erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. 16. Schlichtungsstelle Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an
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oder den Internet Ombudsmann unter ++43-1-5952112-95, Fax: ++43-1-5952112-99,
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, http://www.ombudsmann.at
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